Willkommen!

Auf der Startseite meiner privaten Website stelle ich meine Buchpublikationen vor. Auf den Unterseiten P-Lehrgang und Modulstudium befinden sich Hilfsmittel, die ich für die Studierenden an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS Bund), Fachbereich Bundespolizei (FB BPOL) in Lübeck zur Verfügung stelle. Der Zentralbereich befindet sich in Brühl bei Köln (www.hsbund.de), der FB BPOL liegt auf dem Gelände der Bundespolizeiakademie, ist mit ihr aber nicht identisch.

Zur Website des JBÖS geht es hier.

Das Webportal zum Jahrbuch öffentliche Sicherheit.

Publikationen

In chronologischer Reihenfolge stelle ich nachfolgend für Interessierte Publikationen vor, die von mir stammen bzw. an denen ich mindestens mit einem Beitrag beteiligt bin. Die Publikationen beziehen sich auf einen Zeitraum ab 2001.


Bei Amazon bestellen Grundrechte – Menschenrechte – Polizei. Perspektiven im Spannungsfeld von Sicherheit und Freiheit.

Matthias Lemke und Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.): Die Polizei ist wegen ihrer präventiven und repressiven Aufgaben im Bereich von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung eine für moderne Gesellschaften wichtige Institution. Da sie in besonderen Situationen zum Einsatz kommt und tief in die Grundrechte der Bürger*innen eingreifen darf, steht sie zugleich unter kritischer Beobachtung. In den Beiträgen wird „Polizei“ vor dem Hintergrund dieses Spannungsfelds von Sicherheit und Freiheit analysiert.

Der Band ist Martin H. W. Möllers als Festschrift anlässlich seines 70. Geburtstages gewidmet.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Darin sind folgende Aufsätze:

  • Matthias Lemke / Robert Chr. van Ooyen: Grundrechte – Menschenrechte – Polizei. Eine Einleitung, 1-5.
  • V e r f a s s u n g, G r u n d - u n d M e n s c h e n r e c h t e

  • Christoph Gusy: Verfassung, Grund- und Menschenrechte. Verfassungsentwicklung durch lernende Rechtsprechung am Beispiel des „unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung“, 9-38;
  • Rüdiger Zuck: Die verfassungsrechtliche Kontrolle der Landespolizeigesetze, dargestellt an ausgewählten Sachverhalten, 39-61;
  • Hans Peter Bull: Grundrechte-Rechtsprechung, Grundrechtsrhetorik und Grundrechtspolitik, 63-90;
  • Tim Gburreck / Matthias Lemke: „Helles Licht bei der Nacht.“ Überlegungen zur disziplinären und didaktischen Verortung der Grund- und Menschenrechtsausbildung des gehobenen Dienstes der Bundespolizei, 91-118;
  • Robert Chr. van Ooyen: „Besonderes Gewaltverhältnis“ im „Kernstaat“? Das Bundesverfassungsgericht und der Streit um das „Kopftuch“ in Schule – Polizei – Justiz, 119-134;
  • Rosalie Möllers: Die Rolle von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten bei der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX, 135-173;
  • S i c h e r h e i t u n d / oder F r e i h e i t

  • Rüdiger Voigt: Sicherheit und / oder Freiheit Sicherheitsstaat versus Freiheitsstaat: Gesundheitsschutz durch Freiheitsbegrenzung?, 177-196;
  • Matthias Jahn / Dominik Brodowski: Notwendige Verteidigung im Gefahrenabwehrrecht, 197-217;
  • Jan-Hendrik Dietrich: Der Einsatz von Verschlüsselungstechniken: Gesetzliche Regelungsoptionen und verfassungsrechtliche Grenzen, 219-233;
  • Anke Borsdorff: Die Luftsicherheitsgeneralklausel als Bestimmtheitskorrektiv gefahrenunabhängiger Grundrechtseingriffe im Luftsicherheitsrecht durch die Bundespolizei als Luftsicherheitsbehörde, 235-258;
  • Bernhard Frevel / Hermann Groß: Sicherheitspolitik als Gesundheitspolitik: Innere Sicherheit im Kontext der „Health in All Policies“-Strategie, 259-277;
  • Armin Pfahl-Traughber: Einwände gegen die Extremismustheorie in der Kritik: Eine Auseinandersetzung mit „klassischen“ Einwänden, 279-299.
  • P r a x i s d i m e n s i o n e n

  • Daniel Peters: Problematiken bei der Stärkung des deutschen Engagements in internationalen Polizeimissionen: Personelle Ressourcen, Interessenkonflikte, Effektivitätserwägungen, 303-329;
  • Khadija Katja Wöhler-Khalfallah: Instrumentalisierte Entrechtung entfesselt Terror: Was offenbaren die Anfänge des „Islamischen Staates“? Was vermag aus seiner Zerschlagung noch zu erwachsen?, 331-357;
  • Daniela Heid: Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA oder EPPO) – Fluch oder Segen?, 359-386;
  • Bernd Heinrich: Der „Fall Daschner“ im Spannungsfeld von Strafrecht und Polizeirecht, 387-410;
  • Fredrik Roggan: Die Strafbarkeit von tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte und Hilfeleistende, 411-425;
  • Martin Kastner: Verbesserter Strafrechtsschutz zugunsten von Amtsträgern. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte im Lichte des neuen Rechts, 427-449;
  • Martin Kutscha: Ermittlungen im Kernbereich privater Lebensgestaltung, 451-460;
  • Konstantin Simon M. Möllers: Spielen Grundrechte bei den von der Informatik aufgestellten Schutzzielen eine Rolle und lassen sich einzelne mit den Schutzzielen bei der Entwicklung von autonomen Softwaresystemen vergleichen? Ein Gedankenexperiment über Technik und Politik des Internets, 461-489;
  • Maximilian Christian Maria Möllers: Neuerungen im Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern, 491-499.
  • ------------------------------------------------------------------------

    Publikationsliste Martin H. W. Möllers (Auswahl), 501-521;

    Abbildung Martin H. W. Möllers, 2.


Bei Amazon bestellen Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft – Debatten im Kontext historischer Ereignisse seit 9/11, 5., überarbeitete und erweiterte Auflage 2020

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 9 Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA ist die innere und äußere Sicherheit Deutschlands Tenor politischer Diskussionen, die durch konkrete Ereignisse ausgelöst wurden, in den Medien einen enormen Widerhall fanden und regelmäßig Politik, Regierung und Sicherheitsbehörden veranlassten, die Sicherheitsarchitektur auf Kosten der Freiheit zu verändern. Die Ankunft von Flüchtlingen führte in Dresden seit Ende Oktober 2014 dazu, dass tausende Menschen, in den Medien euphemistisch als „Mut-“ oder „Wut-Bürger“ betitelt, mithilfe rechtspopulistischer Organisationen und Parteien auf die Straße ging, um in Versammlungen ihre fremdenfeindlichen Parolen herauszuschreien und Politikern offen mit dem „Galgen“ zu drohen, sodass nach rechtlichen Möglichkeiten zur Eindämmung solcher Veranstaltungen gesucht wurde, weil die Polizei am Ende ihrer Kräfte schien. Einen Versuch, die Polizei effizienter zu machen, hatte bereits 2010 die Werthebach-Kommission unternommen, indem sie eine Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt empfahl, aber auf heftigen Widerstand stieß, der über die Medien ausgetragen wurde. Ereignisse im Zusammenhang mit der „politischen Theologie“ von Islamisten, wie zum Beispiel die Entdeckung von Kofferbomben in zwei Regionalexpresszügen in Dortmund und Koblenz 2006, ließen ebenso Politik und Sicherheitsbehörden sowie die Wissenschaft gemeinsam nach Antworten auf den internationalen Terrorismus suchen, wie die Parteiverbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD, die 2003 und 2017 erfolglos endeten. Nach wie vor wirft es die Frage auf, wie viel Freiheit den Feinden der Freiheit zu belassen ist. Die Kindesentführung und Ermordung eines elf-jährigen Bankierssohn löste im Oktober 2002 ebenfalls ein großes Medien-Echo aus und entfachte eine heftige Kontroverse um die Abschaffung der absoluten Unantastbarkeit der Menschenwürde und um ein staatliches „Recht auf Folter“. Andererseits wird nicht zuletzt bei Wahlkampfveranstaltungen gefordert, Vergewaltiger und Kindesentführer „für immer“ durch auch nachträgliche Sicherungsverwahrung wegzusperren. Selbst die Veröffentlichung der PISA-Studie kurz nach 9/11 noch im Jahre 2001 führte bei den Sicherheitsbehörden zu Diskussionen über die Lesekompetenz als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf. Sie waren nur ein Anlass von vielen, die Evaluation und Neuorganisation der Sicherheitsbehörden zu fordern. Das Bundesverfassungsgericht versuchte gleichzeitig in verschiedenen Entscheidungen, unter Wahrung der Grundrechte den Sicherheitsbehörden Entscheidungshilfen etwa zum Versammlungsverbot an die Hand zu geben. Die Ereignisse und Folgewirkungen untersucht der Sonderband. 268 Seiten, 32,90 €

Bei Amazon bestellen Menschenrechte und Sicherheit, 2., erweiterte Auflage 2018

Jahrbuch Öffentliche Sicherheit – Sonderband 14 Moderne Gesellschaften neigen zur „Versicherheitlichung“ auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt daher konzentriert dieses für die Polizei wichtige Thema in zwei Teilen: Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-, völker- und europarechtliche Verankerung bis hin zu dem u. a. durch den Fall „Daschner“ ausgelösten Streit um die „Abwägungsproblematik“. Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt einschließlich ganz „neuer“ Entwicklungen wie „Policemonitoring“, „racial profiling“ oder „Flüchtlinge auf See an der EU-Südgrenze“. Teil 2 vertieft ausgewählte Menschenrechte mit speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit in den Bereichen „Sicherungsverwahrung“, „Versammlungsfreiheit“, „Asyl“, „Lauschangriff“, „Kopftuch“, „Luftsicherheit“, „Beleidigung“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausländerwahlrecht“ sowie grundrechtseingreifende „Befugnisse des BKA“. Darüber hinaus geht es um die Bindungswirkung der europäischen Menschenrechte infolge der Rechtsprechung des EuGH zur Grundrechtecharta und des EGMR zur EMRK. 242 Seiten, 24,90 €

Weitere Publikationen finden Sie hier!